Protokolle 2016

Protokoll zur Sitzung vom 14.12.16

Beschlussfassung/ Kurzzusammenfassungen der TOP-Inhalte

1. Festlegung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit liegen vor.

2. Sanierung Gemeindehaus

In 17 kann es aufgrund haushaltstechnischer Verschiebungen nicht zu den geplanten Investitionen kommen.

Der 2. Bauabschnitt ist bis auf Restarbeiten (Noppenbahn, Fenssterbank etc.) abgeschlossen.

Was den Wasserschaden betrifft, sind auch diese Arbeiten  weitestgehend erledigt. Lediglich die Gesamtkostendeckung ist nicht schriftlich festgehalten worden. Lediglich die der Kostenvoranschlag von 17.500 € wurde gezahlt. Es sind rund 7000 € ungedeckt. Der Rat bittet die Architekten mit Nachdruck darum, dieses Problem zu lösen.

Arbeiten, die noch ausstehen sind:

• Befüllung des Pflanzbeetes
• Abschluss Blitzableiterarbeiten
• Verfüllung und Einsaat hinter dem Gemeindehaus
• Entfernen des sichtbaren Teils der Noppenbahnen
• Zu den ausstehenden Arbeit, müssen noch fehlende Schlüssel und Zylinder zurückgegeben werden.
• Der Kratzer in der Tür zum Sitzungszimmer muss entfernt werden.
• Kostenschätzung der Architekten und Feststellung liegen für 16 fast 11.000 € auseinander. In 15 und 16 zusammen egt die Kostenfestlegung allerdings 24.000 € unter der Schätzung, so dass die Planung insgesamt eingehalten wurde.
• Aufgrund der Verschiebung im Haushalt können die Vormals geplanten Maßnahmen für 17 nicht in diesem Umfang vorgenommen werden.
• In der Gesamtplanung sollte in jedem Fall auch die Renovierung des Foyers vorgenommen werden. Dringend noch vorzunehmen sind:
• Abänderung der nebeneinander sitzenden Heizkörper an der Kegelbahn. Auch die Schließanlage sollte insgesamt überplant werden.
• Ein Schaukasten muss aufgestellt werden.
• Zusätzliche Betrachtung der Fliesen im Toilettenbereich.
• Anbringung Rosette Kellertür.

3. Informationen zum Haushalt 2017

Die Information durch Frau Vogt wurde im Vorhinein verschoben. In 17 würde bei geplantem Haushalt ein Fehlbetrag entstehen. Es müsste über einen Kredit nachgedacht werden. Der Rat setzt sich allerdings ein Kreditvolumen von höchtens 150.000,00 €. Einige geplante Maßnahmen müssen überdacht werden.

4. Genehmigung einer Eilentscheidung zur Genehmigung der Biogasanlage

Dem Einvernehmen wurde mit 8 Ja-, 1 Nein-Stimme zugestimmt.

5. Anfragen, Anregungen, Mitteilungen

Heinz Geib hat Senkkasten gesäubert und es kam teilweise auch Teer mit. Es scheinen Schäden zu entstehen. Teilweise sogar Steine halb weggebrochen. Der Ortsbürgermeister informiert LBM.

Wenn die Straßenbeleuchtung in der Birkenstraße gemacht wird, müsste auch einige Lampen getaucht werden. Dann könnte der Steiger mit genutzt werden.

Angebote zu Straßenbeleuchtung wurden abgegeben. Einstimmige Vergabe an Inogy.

Tischkreissäge von Ursula Schmidt wurde übernommen. Es erfolgt eine Zahlung von 120 €.

Hinweis an Heinz bzgl. der Beleuchtung der Bushaltestelle an der Simmerner Str., Anfrage bei FA Lang erfolgt durch Heinz Geib.

Die neue Pumpe sowie die Rüttelmotoren wurden eingebaut.

Telekom übernimmt Antenne an der Windkraftanlage Cron.

Kosten des Wasseranschlusses der Grillhütte werden an den TuS weitergeben.

Fehler der Firma Herrmann hat dazu geführt, dass Fekalien in den Keller der Familie Gumm gelangten. Die Firma Herrmann übernimmt die Kosten des Schadens.

Eco Werk zahlt 16.000,00 €.

Weihnachtsfrühstück der Senioren soll zukünftig immer übernommen werden.

Treiber für Treibjagd werden gesucht. Bislang noch keine Zusagen.